Sitzung: 09.08.2016 GR/022/2016
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Es erging folgender Beschluss:
Der Verlegung von Fernwärmeleitungen in der
Ortsstraße in Donauwetzdorf wird grundsätzlich zugestimmt, ein entsprechender
Straßennutzungsvertrag ist nach Festlegung der genauen Trassen
abzuschließen. Die Leitungstrasse ist
mit der Gemeinde abzustimmen. Die Straßendecke im Bereich der Leitungstrassen
braucht nur mehr provisorisch asphaltiert werden, weil die Straßendecke im Zuge
der Dorferneuerung dann sowieso erneuert wird.
Eine Konzessionsabgabe wird für die
Fernwärmeleitungen nicht erhoben.