Sitzung des Gemeinderates

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Sitzung:GR/009/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:22.10.2019Zeit:19:00-21:22
Ort/Raum:im Sitzungssaal des Rathauses Thyrnau, Hofmarkstr. 18
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.09.2019     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14  
2Information über den Planungsstand der Städtebaufördermaßnahme mittlere/östliche Hofmarkstraße     
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3Antrag von der Firma Hoffmann GmbH auf Änderung des Bebauungsplans "Thyrnauer Schaar"     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
41. Änderung der Ortsabrundungssatzung „Maierhof“     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
5Antrag auf 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung Donauwetzdorf     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
6Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes, § 19 BImSchG (Vereinfachtes Verfahren); Beteiligung der Gemeinde Thyrnau nach § 10 Abs. 5 BImSchG     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
7Tekturantrag auf der Fl. Nr. 2825/5, Gmkg. Kellberg (Bauort: Schmölz 4)     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
8Bauantrag auf der Fl. Nr. 37, Gmkg. Thyrnau (Bauort: Hofmarkstraße 28)     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
9Bauantrag auf der Fl. Nr. 503/27 Gmkg. Kellberg (Bauort: Eggersdorf)     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
10Antrag auf Vorbescheid auf der Fl. Nr. 1280 Gemarkung Kellberg (Bauort: Schörgendorf 11 )     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
11Bauantrag auf der Fl. Nr. 101/27 Gemarkung Thyrnau (Bauort: In der Schaar 2)     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
12Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung auf der Fl. Nr. 22, Gmkg. Donauwetzdorf (Bauort: Donauwetzdorf 14)     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
13Tekturantrag auf der Fl. Nr. 2159/4 und 2158 Gmkg. Kellberg (Bauort: Kernmühle 3)     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
14Umlegung der Wasserversorgungsleitung im Bereich des Klosterwinkels     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
15Erneuerung der Wasserversorgungsleitung im Bereich der Eichenstraße     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
16Gehwegsanierung im Zuge des Deckenbaus der Kreisstraße PA 29 im Bereich der Prof.-Dr.-Schedel-Straße     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
17Einleiten von Niederschlagswasser (Mischwasser) aus der Abwasseranlage Thyrnau, sowie von Niederschlagswasser aus Baugebieten in Thyrnau, in versch. Gewässer durch die Gemeinde Thyrnau     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
18Sanierungsmaßnahmen am RÜB 4 mit Pumpstation und RRT Donauwetzdorf mit Neubau eines Ableitungskanal     
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
19Parken auf dem Gehweg in der "Kaiser-Leopold-Straße" gegenüber des Einkaufsmarktes     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
20Antrag auf Anschaffung eines KFZ zur Beförderung von Senioren u. für Dienstfahrten v. Gemeindemitarbeitern     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15  
21Dorferneuerung Donauwetzdorf     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
21.1Vertrag über die Erstellung einer Objektplanung für Verkehrsanlagen zwischen der Teilnehmergemeinschaft Donauwetzdorf II, der Gemeinde Thyrnau und dem Architekturbüro Stadt-Land-Leben GbR, Passau     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14  
21.2Vertrag über begleitende Beratung im Rahmen der Dorferneuerung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Donauwetzdorf II, der Gemeinde Thyrnau und dem Architekturbüro Stadt-Land-Leben GbR, Passau     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14  
21.3Vereinbarung für die Übernahme von Eigenleistungen der Teilnehmergemeinschaft durch einen Dritten     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14  
21.4Vereinbarung über Kostenbeteiligung der Gemeinde Thyrnau an Maßnahmen der Teilnehmergemeinschaft     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14  
22Abschluss einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Obernzell über den Betrieb der gemeinsamen Grenzbrücken     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14  
23Abschluss einer Sondervereinbarung zwischen der Gemeinde Thyrnau und dem Eigentümer des Grundstücks mit der Flurnummer 117/1 Gemarkung Kellberg über den Zweitanschluss an die gemeindliche Entwässerungseinrichtung     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14  
24Gestattungsvertrag zur Verlegung einer privaten Nahwärmeversorgungsleitung zwischen dem Eigentümer der Grundstücke mit den Flurnummern 900 und 924/2 Gemarkung Donauwetzdorf und der Gemeinde Thyrnau     
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14  
25Informationen des 1. Bürgermeisters     
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
26Verschiedenes, Wünsche und Anträge